AGB

Liefer- und Zahlungsbedingungen

  1. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN. Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen auch zukünftig ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Bedingungen. Anderslau¬tende Bedingungen gelten, auch wenn sie in der Bestellannahme genannt sind, nur dann, wenn sie von uns aus¬drücklich schriftlich anerkannt worden sind.
  2. ANGEBOTE sind freibleibend und unverbindlich. Bei Lieferungen ab Lager behalten wir uns Zwischenverkauf vor.
  3. AUFTRÄGE gelten erst mit unserer schriftlichen Bestäti¬gung oder Rechnungserteilung als angenommen.
  4. PREISE verstehen sich ab Werk bzw. Lager exklusiv Fracht und/oder sonstige Nebenkosten, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Tritt vor Auslieferung eine Preisänderung für Leistungen von Vorlieferanten, Hilfsstoffen, Löhnen, Gehältern, öffentlichen Abgaben oder eine erhebliche Wechselkursverschlechterung (Mengennotierung) gegenüber dem US-Dollar ein, sind wir berechtigt, eine ange¬messene Preiserhöhung vorzunehmen.
  5. LIEFERTERMINE UND LIEFERFRISTEN sind unver¬bindlich und gelten nur als annähernd, Teillieferungen sind gestattet. Schadenersatzansprüche wegen Verzugs sind ausgeschlossen.
  6. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN. Unsere Lieferungen sind von 30 Tagen nach Rechnungs¬datum netto Kasse zahlbar. Wechsel werden nur nach gesonderter schriftlicher Vereinbarung hereingenommen. Zahlungsverzögerungen berechtigen uns, ab Fälligkeit Zinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen, vorbehaltlich weitergehender Ansprüche auf Ersatz eines Ver¬zugschadens.
  7. BESCHAFFENHEIT, MAßE, GEWICHTE und LIEFER-MENGEN. Sofern nicht anders schriftlich vereinbart, gelten für die Beschaffenheit der gelieferten Erzeugnisse die DIN-Normen in normaler Ausführung. Für den Verwendungs-zweck vertretbare Abweichungen berechtigen nicht zu Beanstandungen. Einkaufs-, fertigungs- oder versandbedingte Abweichungen auf Gewichte und Stückzahl bis +/-10% sind sowohl hinsichtlich der gesamten Auftragsmenge als auch der einzelnen Teillieferung gestattet.
  8. DIE TRANSPORTGEFAHR geht zu Lasten des Bestellers.
  9. EIGENTUMSVORBEHALT. Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gesamte Ware bleibt unser Eigen¬tum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen gegen den Besteller. Wird die Vorbehaltsware vom Käufer im Rahmen eines ordentlichen Geschäftsbetriebs mit anderen Waren verbunden oder vermischt, erwerben wir Miteigentum gemäß §§ 947, 948 BGB. Wird die Vorbehaltsware vom Käufer be- oder verarbeitet, so erfolgt dies in unserem Auftrag, jedoch ohne Kosten für uns. Ein Eigentumserwerb des Käufers an der Vorbehaltsware gemäß § 950 BGB im Falle der Entstehung einer neuen Sache findet in keinem Fall statt. Wird die Vorbehaltsware ohne oder nach Be- oder Verarbeitung an einen oder mehrere Abnehmer weiter veräußert, so tritt der Käufer bereits jetzt die gegen die Abnehmer zustehenden Kaufpreisforderungen an uns ab. Der Käufer ist verpflichtet, uns auf Verlangen jederzeit Auskunft über den Verbleib der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren und der aus dem Weiterverkauf entstandenen Forderungen zu erteilen.
  10. GEWÄHRLEISTUNG. Soweit gelieferte Waren von uns nicht selbst hergestellt, sondern von Vorlieferanten bezogen worden sind, erfüllen wir unsere Gewährleistungsansprüche durch Abtretung unserer eigenen Gewährleistungsansprüche gegen unseren Vorlieferanten an den Käufer. Der Käufer nimmt diese Abtretung erfüllungshalber an. Mängelrügen hat der Besteller sofort nach Eingang der Ware schriftlich zu erheben. Versteckte Mängel müssen ebenfalls sofort nach ihrer Entdeckung innerhalb der Gewährleistungs- pflicht schriftlich gerügt werden. Das glei¬che gilt für Beanstandungen von Gewicht und Stückzahl. Die Gewährleistungspflicht beträgt 1 Monat. Bei Mängeln, für die wir Gewähr zu leisten haben, steht uns der Umtausch wie Ersatz des Minderwertes oder Nachbes¬serung frei. Weitergehende Ansprüche wie Wandelung oder Minderung, Vergütung von Schäden oder Arbeitslöhnen, Verzugsstrafen usw., insbesondere alle Ansprüche auf Ersatz mittelbaren Schadens, sind ausgeschlossen.
  11. ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Verbindlichkeiten ist Nürnberg. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bindungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so werden die übrigen Bedingungen hiervon nicht berührt.
  12. DATENSCHUTZ. Wir arbeiten mit EDV und speichern Ihre Firma, Anschrift, Vertretungsverhältnisse sowie die sonstigen zur Auftragsbearbeitung notwendigen Daten.
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